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Die Abwicklung wird durch ehrenamtlichen Mitarbeiter durchgeführt.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen - Onlineshop - Förderverein Berliner Schloss e.V.

  1. Allgemeines - Geltungsbereich

    Wir verkaufen unsere Waren ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

  2. Angebot - Vertragsschluss

    Bei unserem Internet-Katalog handelt es sich nicht um ein Angebot, sondern um eine Aufforderung, Angebote abzugeben. Ein solches Angebot liegt in der Bestellung, die mündlich, schriftlich, telefonisch oder per Email erfolgen kann. Der Vertrag kommt mit dem Versand der bestellten Waren zustande.

  3. Preise - Zahlungsbedingungen

    1. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten.

    2. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

  4. Lieferung - Gefahrübergang

    1. Die Ware wird in der Beschaffenheit und Ausführung geliefert, die zur Zeit der Lieferung durch uns üblich ist. Abweichungen von der Bestellung aufgrund technischen Fortschritts behalten wir uns vor, soweit die gelieferte Ware mindestens gleichwertig ist.

    2. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware auf den Besteller über. Auf Wunsch des Bestellers wird auf seine Kosten die Sendung gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden sowie sonstige versicherbare Risiken versichert.

  5. Mängelgewährleistung

    1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Der Besteller ist verpflichtet, uns die gelieferte Ware zunächst für uns kostenfrei zur Prüfung zur Verfügung zu stellen. Stellt sich heraus, dass ein Mangel von uns zu vertreten ist, sind die zum Zwecke der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erforderlichen Aufwendungen (bspw. Transport-, Arbeits- und Materialkosten) von uns zu tragen, bzgl. der Transport- und Versandkosten jedoch nur in Höhe der Kosten der günstigsten Übermittlungsart.

    2. Sind wir zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

    3. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorgeworfen werden kann, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

    4. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. Auch in diesem Fall ist unsere Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

    5. Im übrigen ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Wir haften insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; wir haften auch nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.

  6. Gesamthaftung

    1. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziff. 6 vorgesehen ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, positiver Forderungsverletzung, wegen deliktsicher Ansprüche gemäß § 823 BGB und wegen Verletzung von Nebenpflichten.

    2. Die Regelung gemäß Abs. 1 gilt nicht, soweit die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist sowie für Fälle des Unvermögens oder der Unmöglichkeit.

    3. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

  7. Eigentumsvorbehalt

    1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.

    2. Nach Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt. Der Erlös ist - abzüglich angemessener Verwertungskosten - auf die Verbindlichkeit des Bestellers anzurechnen. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehalten Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.

  8. Widerrufsrecht nach Fernabsatzgesetz.

    Soweit die Voraussetzungen des Fernabsatzgesetzes vorliegen, ist der Besteller berechtigt, seine Bestellung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich , auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; er bedarf keiner Begründung.

    Die Frist beginnt mit Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 3 III und IV Fernabsatzgesetz, jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der bestellten Waren beim Empfänger. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung des Widerrufs ausreichend.

    Im Widerrufsfall ist der Besteller zur Rücksendung verpflichtet. Wenn der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 40 Euro betrifft, hat der Besteller die Rücksendungskosten zu tragen.

  9. Datenverarbeitung

    Die sich aus den Geschäftsvorfällen ergebenden Daten werden im Rahmen der internen Datenerhebung verarbeitet und gespeichert.

  10. Gerichtsstand - Erfüllungsort

    1. Falls der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

    2. Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.

    3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.